Gesetzgebung

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VORSCHRIFT № 1 von 09.02.2015 über die Anforderungen bezüglich der Tätigkeiten in Zusammenhang mit dem Sammeln und der Behandlung der Abfälle auf dem Territorium der Heilanstalten – Durch diese Vorschrift werden die Anforderungen zu den Tätigkeiten nach dem Sammeln und der Behandlung der Abfälle auf dem Territorium:

  1. der Heilanstalten gemäß Art. 8, 9 und 10 des Gesetzes über die Heilanstalten;
  2. der Heilanstalten gemäß Art. 21 des Gesetzes über die Gesundheit festgelegt.

VORSCHRIFT № 2 von 23 Juli 2014 über die Qualifizierung der Abfälle – Durch diese Vorschrift werden die Bestimmungen und die Ordnung für die Qualifizierung der Abfälle nach Arten und Eigenschaften festgelegt.
Das Ziel der Vorschrift ist die Qualifizierung der Abfälle, die die Verwaltung gemäß dem Gesetze über die Verwaltung der Abfälle (GVA), dem Umweltschutz entsprechend, und den untergesetzlichen Normakten über die Durchführung dieses Gesetzes, festzulegen.

VORSCHRIFT № 1 von 04.06.2014 über die Ordnung und Muster für die Übermittlung der Information über die Abfälle, sowie die Ordnung für die Führung öffentlicher Register – Durch diese Vorschrift werden:

  1. die Ordnung und Muster für die Führung der Abrechnung der Tätigkeiten bezüglich der Abfälle,
  2. 2. die Ordnung und Muster für Übermittlung der Information über die Tätigkeiten bezüglich der Abfälle,
  3. die Ordnung für Übermittlung der Information den Personen, die auf dem Markt Produkte anbieten, nach deren Verbrauch maßen verbreitete Abfälle gebildet werden,
  4. die Ordnung für die Führung der öffentlichen Register gemäß Art. 45, Absatz 1 des Gesetzes über die Verwaltung der Abfälle (GVO);
  5. den Aufbau und die Wartung des Systems für Information über Abfälle
    festgelegt.

VORSCHRIFT № 28 von 14. Dezember 2000 über die Bestimmungen und die Ordnung für die Vernichtung, Verarbeitung oder Nutzung für andere Zwecke der Arzneien – Durch diese Vorschrift werden die Bestimmungen und die Ordnung für die Vernichtung, Verarbeitung oder Nutzung für andere Zwecke der Arzneiprodukte geregelt.

VORSCHRIFT über die Anforderungen für die Behandlung und Beförderung der Herstellungsabfälle und der gefährlichen Abfälle – Das Ziel der Vorschrift ist, die notwendigen Maßnahmen für die Vermeidung oder, falls es unmöglich ist, für die höchste Einschränkung der negativen Wirkungen auf die Umwelt, insbesondere – Verunreinigung der Luft, des Bodens, der oberflächlichen und unterirdischen Wässer und der Risiken für die Gesundheit der Bevölkerung, die sich von der Behandlung und Beförderung der Herstellungsabfälle und gefährlichen Abfälle bilden, die zu erwarten sind, sichern.

GESETZ über die Verwaltung der Abfälle – Gesetzblätter, No. 53 von 13 Juli 2012, in Kraft ab 13.07.2012.
Dieses Gesetz regelt die Verwaltung der Abfälle als einе Gesamtheit der mit der Bildung und Behandlung der Abfälle, sowie den Formen der Kontrolle, verbundenen Rechte und Pflichten, Entscheidungen, Handlungen und Tätigkeit, dem Umweltschutz entsprechend.

GESETZ über die medizinische Erzeugnisse – Gesetzblätter, No. 14 von 19. Februar 2016, geändert durch Gesetzblätter No. 43 von 7. Juni 2016. – Dieses Gesetz regelt:

  1. die Bestimmungen und die Ordnung für das auf den Markt Bringen und/oder Wirksamwerden der medizinischen Erzeugnisse;
  2. die Pflichten des Herstellers, seines bevollmächtigten Vertreters und des Impoteurs der medizinischen Erzeugnisse.